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Marken

Deutsche Marke

Eine Marke ist Herkunftshinweis für Waren oder Dienstleistungen. Als Marken können eingetragen werden: Wortmarken, Bildmarken oder Wort-/Bildmarken, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen und unterscheidungskräftige Aufmachungen von Waren einschließlich ihrer Farben.

Das Deutsche Patent- und Markenamt unterzieht die Markenanmeldung einer sachlichen Prüfung, bevor es das Zeichen als Marke in das Markenregister einträgt.

Bei der sachlichen Prüfung wird ermittelt, ob ein Zeichen für die angegebenen Waren/Dienstleistungen unterscheidungskräftig ist. Ferner darf kein Freihaltebedürfnis für das Zeichen bestehen. Ein Zeichen ist dann eintragungsfähig, wenn es nicht ausschließlich aus Zeichen und Darstellungen besteht, welche für die angegebenen Waren und Dienstleistungen beschreibend sind. Vom Deutschen Patent- und Markenamt wird nicht geprüft, ob ältere Marken der Benutzung und Eintragung der angemeldeten Marke entgegenstehen.

Die Marke ist unbegrenzt um jeweils 10 Jahre verlängerbar.

Markenschutz im Ausland

Markenschutz kann im Ausland mittels nationaler Marken, Gemeinschaftsmarken sowie internationaler Marken erworben werden. Gemeinschaftsmarken sind in der gesamten EU gültige Marken, welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante eingetragen werden.

Internationale Markenanmeldungen können nach dem Madrider System vorgenommen werden, welches auf dem Madrider Markenabkommen (MMA) sowie dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beruht. Damit kann mit einer einzigen Anmeldung Schutz für ausgewählte Mitgliedsstaaten der jeweiligen Abkommen erlangt werden. Die Anmeldung erfolgt bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf.

 
 

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