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Patente

Patentschutz in Deutschland

Ein Patent schützt vor Nachahmung und sichert damit einen Wettbewerbsvorsprung. Das Patent gibt dem Inhaber für 20 Jahre das Recht der alleinigen Herstellung, Anwendung und Vermarktung des Schutzgegenstandes.

Beim Patent - und das ist ein entscheidender Vorteil - handelt es sich um ein geprüftes Schutzrecht: Die Erfindung muss "neu" sein, auf "erfinderischer Tätigkeit" beruhen und "gewerblich verwertbar" sein. Diese Voraussetzungen werden beim Deutschen Patent- und Markenamt in München geprüft.

Dem Patentschutz zugänglich sind technische Gegenstände, chemische Erzeugnisse, Verfahren zum Herstellen von Erzeugnissen, Arbeits- und Anwendungsverfahren, mikrobiologische Verfahren und deren Anwendung.

Patentschutz im Ausland

Ein deutsches Patent oder Gebrauchsmuster schützt nur gegen die unbefugte Benutzung der geschützten Erfindung in Deutschland. Zum Schutz der Erfindung in anderen Ländern sind nationale Anmeldungen bei den Patentämtern der jeweiligen Staaten oder beim Europäischen Patentamt für die Vertragsstaaten des europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) möglich.

Darüber hinaus kann Schutz durch eine internationale Patentanmeldung nach dem „Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) oder weitere überregionale Patentsysteme (Asien, Afrika) erlangt werden.

 
 

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